Aktuelles · Politik und Gesellschaft 25. März 2021 · MW

FRÖBEL unterzeichnet Appell für echte Kinderrechte im Grundgesetz

Kinderrechte sollen schon bald im Grundgesetz verankert werden. Die von den Regierungsparteien vorgeschlagene Formulierung stößt aber auf breite Kritik. Auch FRÖBEL plädiert für eine Überarbeitung.

Die Welt in Kinderhände - bei FRÖBEL sind die Rechte von Kindern im Leitbild und in der pädagogischen Praxis fest verankert. Seit Jahren setzen wir uns für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ein.

Heute hat das Aktionsbündnis Kinderrechte den Appell „Kinderrechte ins Grundgesetz! – aber richtig!“ veröffentlicht, dem sich außer FRÖBEL über 100 weitere Organisationen aus ganz Deutschland angeschlossen haben. Die Unterzeichnenden fordern die Bundestagsfraktionen und die Verantwortlichen in den Bundesländern auf, sich bis zur parlamentarischen Sommerpause auf eine juristische Formulierung für die Grundgesetz-Ergänzung zu einigen, die die Rechte der Kinder in unserem Land auch wirklich stärkt.

Der aktuelle Textvorschlag der beiden Regierungsparteien wird die Rechtsposition von Kindern in unserem Land nicht verbessern. Er bleibt hinter der UN-Kinderrechtskonvention zurück. Zudem räumt die geltende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kindern bereits weitergehende Rechte ein, als der vorliegende Vorschlag für das Grundgesetz.

„Kinder können ihre Rechte im Alltag nahezu gar nicht durchsetzen – und erst recht nicht selbstständig einklagen“, sagt FRÖBEL-Geschäftsführerin Jule Marx. „Kinderrechte müssen im Grundgesetz deswegen ausdrücklicher und mit besonderem Gewicht verankert werden. Nur das kann zu einer wirksamen und spürbaren Berücksichtigung des Kindeswohls und der Interessen von Kindern in Politik, Verwaltung und Gesellschaft führen. Es wäre schade, wenn wir diese historische Chance jetzt vertun.“

In dem Appell fordert FRÖBEL deshalb gemeinsam mit den anderen Unterzeichnenden, dass den Kinderrechten im Grundgesetz ein eigener Absatz gewidmet wird. Dieser soll Kindern das Recht einräumen, als eigenständige Persönlichkeiten anerkannt zu werden und das Kindeswohl als vorrangigen Gesichtspunkt bei allen Entscheidungen, die Kinder betreffen, festschreiben. Außerdem soll die neue Formulierung Kindern das Recht auf Beteiligung einräumen. Sie muss gewährleisten, dass alle Kinder sich entwickeln und entfalten können und Anspruch auf Schutz und Förderung haben. Überdies soll der Staat hier explizit verpflichtet werden, für kindgerechte Lebensbedingungen zu sorgen.

Den vollständigen Appell an die Bundestagsfraktionen und die Verantwortlichen in den Bundesländern gibt es hier: 

Appell: Kinderrechte ins Grundgesetz - aber richtig!

Das Aktionsbündnis Kinderrechte besteht aus dem Deutschen Kinderhilfswerk, dem Deutschen Kinderschutzbund und UNICEF. Seit 1994 setzt sich die Initiative für eine ganzheitliche Umsetzung der Kinderrechte ein. Zusammen mit der Deutschen Liga für das Kind kämpft das Bündnis zudem für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz. 

Pressekontakt

Mario Weis
Pressesprecher
FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH
Telefon: 030 21235-333
presse@froebel-gruppe.de

FRÖBEL ist Deutschlands größter überregionaler freigemeinnütziger Träger von Kindertageseinrichtungen. FRÖBEL betreibt über 200 Krippen, Kindergärten und Horte sowie weitere Einrichtungen in zehn Bundesländern. Mehr als 4.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten gemeinsam für die beste Bildung, Erziehung und Betreuung von rund 18.200 Kindern. 

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