Rolle rückwärts bei der Kita-Finanzierung

Die Kita-Finanzierung der bayrischen Landeshauptstadt München war bislang ein gutes Beispiel für ein Finanzierungssystem, das Trägern, Familien und der Stadt gleichermaßen gerecht wird. Die Münchner Förderformel (MFF) war ein bundesweit als Vorbild gelobtes Instrument, das bei der Kita-Finanzierung vor allem die Kinder und deren Bedarfe in den Mittelpunkt gestellt hat – bislang.

Das jetzt geplante Zuwendungssystem der sogenannten Objektfinanzierung setzt auf eine überholte Finanzierungssystematik aus dem letzten Jahrhundert. Es stammt aus einer Zeit, als Kitas lediglich als Orte der Betreuung gesehen wurden und nicht als frühkindliche Bildungseinrichtungen. Und es stammt aus einer Zeit, in der noch kein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für die Familien bestand.

Die neue Münchner Kitaförderung refinanziert entstehende Ausgaben und orientiert sich in keiner Weise am Output: gute Bildung, Betreuung und Erziehung. Durch die kleinteilige Deckelung diverser Ausgabepositionen, darunter Fortbildungen, führt das neue System zu großen Herausforderungen. Vor allem für die Kinder und die Mitarbeitenden ist das eine bittere Nachricht. Denn für Fröbel sind Fort- und Weiterbildung nicht nur ein attraktives Angebot für unsere Beschäftigten, sondern eine Investition in die Qualität der frühen Bildung in unseren Einrichtungen.

Familien befürchten zudem einen erheblichen Anstieg der Elternbeiträge, die in Bayern sehr hoch sind. Die Stadt München hatte die Beiträge durch die Münchner Förderformel begrenzt. Auch das neue Finanzierungssystem sieht zwar eine Deckelung der Elternbeiträge vor jedoch nur für Träger wie Fröbel, die dem zukünftigen System beitreten. Nicht zuletzt bedeutet es für die Träger einen enormen Bürokratieaufwand.

Mit einem Trägeranschreiben, das in der Presse auch als „Brandbrief“ bezeichnet wurde, wandte sich Oberbürgermeister Dieter Reiter an die Träger und Familien Münchens. Fröbel reagierte mit einer umfassenden Antwort und wies deutlich auf die Konsequenzen für allen hin: Rechtsunsicherheit und finanzielle Eigenanteile für Träger, weniger Bildungsangebote für Kinder, massive Mehrbelastungen für Familien und Planungsunsicherheit für den kommunalen Haushalt. Aus juristischer Sicht haben wir erhebliche Zweifel daran, dass die neue Refinanzierungsrichtlinie mit ihrem starren System im Einklang mit der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Stärkung der Trägerpluralität steht.

In seiner Kita-Finanzierung war die Stadt München bislang auf Augenhöhe mit den Ländern Berlin und Hamburg. Ob das zukünftig so bleibt, wird auch vom Engagement der Familien, der Wirtschaft und der gesamten Stadtgesellschaft abhängen. Gemeinsam mit den Verbänden sucht Fröbel intensiv den Austausch mit der Stadt und Kommunalpolitik, um den Weg zurück Richtung Zukunft zu finden.